Air2030

12.10.2020 - Newsletter Ja-Kampagne Ari2030#9

 

Medienmitteilung
Bern, 27. September 2020

JA zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge – ein Bekenntnis zur Sicherheit

Das Schweizer Stimmvolk sagt Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Der Souverän hat damit einen, wenn auch sehr knappen, Grundsatzentscheid gefällt: er will weiterhin eine Luftwaffe. Die seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge werden für maximal 6 Milliarden Franken durch neue ersetzt. Mit dem Ersatz werden unser Luftraum und die Menschen in unserem Land ab 2030 für die nächsten 30 bis 40 Jahre vor Bedrohungen aus der Luft geschützt. Das überparteiliche Ja-Komitee nimmt das weitsichtige Ja mit Genugtuung zur Kenntnis.

Unsere Sicherheit wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz und auch die Armee als letzte Sicherheitsreserve auf dem Boden und in der Luft. Wie die Ja-Kampagne aufzeigte, sind alle Bestandteile dieser Kette auf die notwendigen Fähigkeiten und Mittel angewiesen, um ihre Aufgabe meistern zu können. Entsprechend erfreut ist das Ja-Komitee über das Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Das Volk gibt damit ein weitsichtiges Votum ab, auf die vielfältigsten Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind. Ein Ja zu neuen Kampfflugzeugen ist auch international ein wichtiges Zeichen, dass es die Schweiz ernst nimmt mit der Sicherheit ihres Landes und der Verteidigung ihrer Unabhängigkeit und Neutralität. Das Komitee verwies im Abstimmungskampf deshalb auch immer wieder auf den Umstand, dass die Schweiz eine Luftwaffe brauche, weil es um die Zukunft der Sicherheitspolitik als Ganzes, um unsere Aussen- und Friedenspolitik, sowie eine glaubwürdige Neutralität geht. Seitens der Gegner war während des ganzen Abstimmungskampfes zudem unbestritten, dass wir eine Boden-Luft Abwehr benötigen. Das überparteiliche Komitee geht deshalb davon aus, dass zum diesbezüglichen Beschaffungskredit auch seitens SP und Grüne zugestimmt wird.

Alternativen der GSoA fielen durch

Die Bürgerinnen und Bürger liessen sich von der, über Jahre vorbereiteten, polemischen Angstkampagne der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und SP nicht einschüchtern. Angeführt durch die GSoA wurden von der Nein-Seite schillernde Akteure oder scheinheilige Argumente vorgebracht, welche weit über die Grenze der Wahrheit gingen und deshalb keine Mehrheit fanden: Wegen der Beschaffung fehlen weder Mittel in der Pflege noch in der AHV. Schnell wurde dem Volk klar, dass es um eine Zuteilung der Armeefinanzen geht und das Geld nicht in anderen Bereichen fehlen werde. Aber nicht nur bei der Finanzierung der Vorlage überreizte die GSoA ihren argumentativen Spielraum. Bis zum Schluss gelang es der ihr nicht, das Volk von der Tauglichkeit ihrer Alternativvorschläge zu überzeugen. Denn wer die Abschaffung der Armee im Parteiprogramm oder im Namen hat, wirkt schnell durchsichtig, wenn die präsentierten Alternativen zu wenig hoch oder nicht schnell genug fliegen können.

Breites Komitee zum Erfolg

Unter der Führung des Vereins für eine sichere Schweiz haben sich Vertreterinnen und Vertreter von FDP, SVP, CVP, BDP, grünliberale, EVP, sowie verschiedene Organisationen wie Swissmem, Schweizerischer Arbeitgeberverband, Aerosuisse, Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG), AVIA – Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, Schweizer Schiesssportverband und andere für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge eingesetzt. Bereits früh schaffte das Komitee mit einem Verhaltenskodex Transparenz, dass keine Gelder von Unternehmen und Herstellerländern angenommen werden, die an der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen bzw. eines neuen Boden-Luft-Systems ein direktes oder indirektes Interesse haben. Vielmehr baute die Kampagne von Beginn an auf einen integrativen Ansatz, sodass über 2000 Personen bei der Kampagne «Sicherheit Ja» mitmachen konnten.

Ball nun beim VBS

Nun ist es am VBS, die Evaluation bis im Frühling 2021 abzuschliessen und am Bundesrat den Typenentscheid im Sommer 2021 zu fällen. Wichtig bleibt in Zeiten leerer Auftragsbücher und Entlassungen: Beim neuen Kampfflugzeug muss das gewählte Herstellerunternehmen den Vertragswert zu 60 Prozent durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Damit werden in den kommenden Jahrzenten mehrere hochqualifizierte Arbeitsplätze gesichert und hilft, dass in Zeiten von Corona nicht Stellen abgebaut, sondern aufgrund von zusätzlichen Aufträgen Arbeitsplätze ausgebaut und gesichert werden.

Kontakte:

› Ständerat Thierry Burkart (FDP), Präsident Verein für eine sichere Schweiz VSS, Kampagnenleiter, 079 828 55 81
› Nationalrat Thomas Hurter (SVP), Präsident Aerosuisse, 079 634 51 79
› Nationalrätin Ida Glanzmann (CVP), 079 657 10 65
› Ständerätin Brigitte Häberli (CVP), 079 749 14 38
› Nationalrat Beat Flach (glp), 079 402 91 12
› Nationalrat Lorenz Hess (BDP), 079 356 59 26
› alt Nationalrätin Chantal Galladé (grünliberale), 079 238 93 56
› Nationalrätin Lilian Studer (EVP), 076 575 24 77
› Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP), 079 305 51 90
› Regierungsrat Norman Gobbi (Lega), 091 814 44 90
› Stefan Holenstein, Präsident Schweizerische Offiziersgesellschaft, 079 241 59 57
› Patrick Richter, Zentralpräsident AVIA - Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, 079 207 88 71
› Valentin Vogt, Präsident Arbeitgeberverband, 079 634 12 10
› Stefan Brupbacher, Direktor Swissmem, 044 384 42 11
› Markus Niederhauser, Präsident GRPM, 032 843 47 21
› Marcel Schuler, Leiter Koordinationsgruppe Ja-Kampagne, 079 589 22 22

 

 

Für Informationen des Bundes zum Thema Air2030 klicken Sie auf das Bild unten ...

16.09.2020Newsletter Ja-Kampagne Ari2030#8

15.09.2020 - Tamedia Umfrage '3. Welle' / SRG Trendumfrage

14.09.2020 - AVIA Broschüre 'Air2030'

01.09.2020 - Tamedia Umfrage '2. Welle' / Detaillierter Bericht

28.08.2020 - Newsletter Ja-Kampagne Ari2030#7

28.08.2020  - Tages Anzeiger 'Braucht die Schweiz wirklcih neue Kampfjets?'

27.08.2020 - Polit-Duell FDP-Ständerat Thierry Burkart kontra SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf

27.08.2020 - AWM-Medienmitteilung - Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

22.08.2020 - Berichterstattung Zuger Zeitung 'Kampfjets wie die Katze im Sack kaufen?'

22.08.2020 - Berichterstattung zum AVIA-Anlass

20.08.2020 - SRG Trend - Kurzbericht: Kampfjet / BGI

20.08.2020 - Kommentierung GFS-Umfrage (1. Welle)

19.08.2020 - Pocketcard 'Air2030'

18.08.2020 - Abstimmungsunterlagen online: Web-Dossier / Abstimmungsbüchlein und -clip

14.08.2020 - Youtube Kampfflugzeuge (Der Schweizerische Bundesrat)

 

12.08.2020 - Newsletter Ja-Kampagne Air2030#6

11.08.2020 - Medienmitteilung 'Breites Komitee für die Beschaffung neuer Kampflugzeuge' / Fotos

10.08.2020 - Luzerner Zeitung 'Abstimmungskampf um Kampfjets: 1320 Vollzeitstellen sind ...'

06.08.2020 - Swissshooting Newsletter 08/2002

31.07.2020 - Zuger Zeitung: Komitee für neuen Kampfflugzeuge

30.07.2020 - Newsletter Ja-Kampagne Air2030 #5

29.07.2020 - Bericht auf Zentralplus - Zuger Kommitee macht sich für Kampfjets stark

27.07.2020 - MNS: Gedanken zum 1. August

23.07.2020 - BLICK: Luftwaffen-Chef Berhard Müller wirbt für Kampfjets "Wir haben keien Plan B"

26.06.2020 - Pressekonferenz VBS

 

21.06.2020 - Sonntags Blick

20.06.2020 - Newsletter Ja-Kampagne Air2030 #4

19.06.2020 - L'ESPACE AERIEN avec Claude Nicollier, Alexandre Vautravers et Boris Cuanoud

 

17.06.2020 - MNS-Stellungnahme 4/2020

 

10.06.2020 - Informationen der KOG Zürich

 

27.05.2020 - www.sicherheit-ja.ch

Unter dem oben aufgeführten Link ist die Homepage des Schweizer Komitee für die Ja-Parole zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge aufgeschaltet. Neben vielen Informationen kann man auch dem überparteilichen Komitee beitreten. Derzeit Unterstützen das Komitee folgende Zuger Bundesparlamentarier (alphabetisch):

NR Thomas Aeschi
SR Peter Heggli
SR Matthias Michel
NR Gerhard Pfister

Weiter haben sich folgende Personen eingetragen
Andreas Blank, Carina Brüngger, Danilo Schwerzman

Es würde mich freuen, wenn möglichst viele Mitglieder der OG Zug ebenfalls ihre Unterstützung der Sache durch den Beitritt in dieses Komitte kundtun.

 

18.05.2020 - Air2030 - VBS: Wording Betriebskosten NKG

 

09.05.2020 - Newsletter #3, Ja-Kampagne Air2030

 

05.05.2020

Geschätzte Damen und Herren, geschätzte Mitglieder

unter dieser Rubrik finden Sie künftig die neusten Informationen zum Abstimmungskampf Air2030 - Beschaffung neues Kampfflugzeug (NKF)

Für den Vorstand
Oberstlt Danilo Schwerzmann, Präsident

 

04.05.2020

SOG: Ein breites Ja-Komitee, darunter auch die SOG, die KOG und FachOG, setzt sich für das richtige Abstimmungsergebnis ein. Zur  sympathischen Unterstützung unserer Argumente bei der Bevölkerung, können – auf Initiative des Thurgauer Komitees - mit dem Formular im Anhang oder unter https://sicherheit-ja-thurgau.ch/kampagnenmaterial/ speziell bedruckte Mini Hüppen bestellt werden.

 

29.04.2020 - FDP, Kampagnenleiter

Sehr geehrte Damen und Herren

Gerne informiere ich Sie, dass der Bundesrat heute die Abstimmungsvorlagen für den September festgelegt hat. Wie erwartet wird auch über den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge abgestimmt. Unten finden Sie die entsprechende SDA Meldung.

Wir bitten Sie allfällige Anfragen folgendermassen zu beantworten:

  • Es gibt keinen Grund mit der Abstimmung zuzuwarten. Im Gegenteil, je näher wir dem Ende des parallel laufenden Evaluationsverfahrens zum Flugzeugtyp kommen, desto grösser laufen wir Gefahr, dass wir wie beim Gripen eine typengebundene Abstimmungsdebatte führen. Zweck des Planungsbeschlusses ist es, über den Schutz in der Luft allgemein abzustimmen und diesen nicht von einem Typen abhängig zu machen.
  • Dass gleichzeitig die Begrenzungsinitiative (BGI) zur Abstimmung kommt, ist nicht entscheidend. Die BGI wird auf Befürworter- und Gegnerseite zusätzlich mobilisieren. Angesichts der grossen Anzahl Abstimmungsvorlagen wird es anspruchsvoller werden, die nötige Aufmerksamkeit für unsere Argumente zu erzielen.
  • Ein breites Ja-Komitee wird sich für den Bundesbeschluss für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge einsetzen. Dieses breite Komitee wird vom Verein für eine sichere Schweiz angeführt und besteht aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener politischer Parteien (FDP, SVP, CVP, BDP, EVP, grünliberale), sowie aus Zivilgesellschaftlichen-, Wirtschafts-, Militär- und Aviatik-Organisationen.
  • Das Coronavirus lehrt uns, auf allfällige Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind. Entsprechend gilt es auch jetzt die Weichen für den Ersatz unserer Flugzeuge ab 2030 zu stellen.
  • Auch in Friedenszeiten ist sie unerlässlich, um den Luftpolizeidienst zu erfüllen und kritische Infrastrukturen zu schützen. Die Luftwaffe steht vor der Herausforderung, dass ihre heutigen Kampfflugzeuge in absehbarer Zeit das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen. Während die F/A-18 2030 an das Ende ihrer Nutzungsdauer gelangen, werden die 1976 beschafften F-5 Tiger bereits heute nur noch zu Trainingszwecken eingesetzt. Im Ernstfall wären sie völlig chancenlos gegen ein modernes Kampfflugzeug. Damit ist klar: Die Mittel müssen erneuert werden. Ansonsten ist die Schweiz schutzlos.

Beste Grüsse

Marcel Schuler

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Marcel Schuler
Kampagnenleiter
schuler@fdp.ch

FDP.Die Liberalen
Generalsekretariat
www.fdp.ch

 

07.04.2020 - Newsletter #2, Ja-Kampagne Air2030

 

07.04.2020 - MNS-Stellungnahme 3/2020

 

15.03.2020 - MNS-Stellungnahme 2/2020

 

26.02.2020 - Newsletter #1, Ja-Kampagne Air2030

 

10.01.2020 - Intervies mit Claude Nicollier

 

10.01.2020 - MNS-Stellungnahme 1/2020

 

15.11.2019 - MNS-Stellungnahme 3/2019